Gestern, Dienstag 12. Januar 2021, fand die erste Mitgliederversammlung der SP Stadt Luzern im neuen Jahr statt. Die SP-Mitglieder haben die Ja-Parole zu den beiden neuen Parkplatzreglementen beschlossen. Die Versammlung wurde digital durchgeführt.

Die erste Mitgliederversammlung im neuen Jahr startet mit einem präsidialen Ausblick auf das kommende Polit-
Jahr. Die SP ist voller Tatendrang, bei unterschiedlichen Themen wichtige Schritte vorwärts zu machen. So
meine Simone Brunner, Co-Präsidentin der SP Stadt Luzern zu den rund 45 anwesenden Mitgliedern unter
Anderem: “Dieses Jahr steht im weiterhin Zeichen der Corona-Krise. Unsere Aufgabe ist es, den Urgedanken
der SP, denjenigen der Solidarität, in Form von Lösungen in die Parlamente dieses Kantons zu tragen und
diejenigen zu unterstützen, die von der Krise am meisten Betroffen sind”.


Anschliessend stellte Grossstadtrat Nico van der Heiden den anwesenden SP-Mitgliedern die beiden Varianten
Abstimmungen zum neuen Parkplatzreglement vor. Diese beiden Abstimmungen zum «Reglement über private
Fahrzeugabstellplätze» und dem «Reglement über die Parkraumbewirtschaftung beim Dauerparkieren auf
öffentlichem Grund» werden nötig, sofern die bürgerlichen Parteien bis am 20. Januar erfolgreich zwei
konstruktive Referenden sammeln. Unter Vorbehalt, dass diese Referenden zustande kommen, haben sie die
Mitglieder deutlich, mit 38 zu 1 Stimmen und mit 39 zu 0 Stimmen, für die beiden grossstadträtlichen Versionen
ausgesprochen. Dabei gab es jeweils eine Enthaltung.


Die ökologischen Verbesserungen der optimierten Variante des Grossen Stadtrates haben die Mitglieder
überzeugt. Grossstadtrat Nico van der Heiden zeigt sich vom deutlichen Votum erfreut «Mit der Variante des
Grossen Stadtrates können wir einen ersten, kleinen Schritt in die Richtung einer ökologischeren Stadt Luzern
gehen. Die Varianten des Grossen Stadtrates sind weder gewerbe- noch autofeindlich, sondern einfach
zeitgemäss angesichts des rasch voranschreitenden Klimawandels».

13. Jan 2021