Bestehende AKW-Beteiligungen könnten die Stadt Luzern noch teuer zu stehen kommen. Die SP-/JUSO-Fraktion will dank einem Vorstoss die Ausgangslage geklärt haben.

Bestehende AKW-Beteiligungen könnten die Stadt Luzern noch teuer zu stehen kommen. Die SP-/JUSO-Fraktion will dank einem Vorstoss die Ausgangslage geklärt haben.

Die stadteigene ewl AG ist auf gutem Wege, die städtische Klima- und Energiepolitik umzusetzen. Gleichzeitig gibt es klare Hinweise, dass die noch bestehenden AKW-Beteiligungen für die Steuerzahlenden der Stadt Luzern zu einer grossen Hypothek werden könnten. Der aktuelle ewl-Jahresbericht zeigt in dem Zusammenhang bereits millionenschwere Rückstellungen auf. Aufgrund der nationalen Grosswetterlage rund um die hochdefizitären AKWs und die vielen offenen Fragen bezüglich AKW-Rückbau und Endlagerung der radioaktiven Abfälle könnte dies bloss der Anfang sein und die Stadt noch über Jahrzehnte beschäftigen. Die SP-/JUSO-Fraktion will die Ausgangslage in diesem komplexen Themenbereich geklärt haben, und hat heute hierzu eine Interpellation eingereicht.

Unter anderem wollen die Interpellanten wissen, wie sich die aktuellen Beteiligungen (0.5% Gösgen Däniken AG, 1.5% Leibstadt AG) direkt oder indirekt auf die Stadtkasse auswirken, sei es wegen dem momentanen, hochdefizitären Betrieb der AKWs, aber auch aus bestehenden Verpflichtungen für den Rückbau der AKWs und die Endlagerung der atomaren Abfälle. Auch stellt die Fraktion die Verantwortungsfrage und, ob angesichts der düsteren Aussichten die Absicht bestehe, aus den Beteiligungen auszutreten. Interpellant Cyrill Studer Korevaar zieht Parallelen zu Goethes Zauberlehrling: "Vermutlich in guter Absicht wurden damals die Beteiligungsverträge abgeschlossen. Fraglich ist nun, ob man die Geister, die man damals rief, heute noch loswerden kann."

Die SP-/JUSO-Fraktion wird die Thematik in den nächsten Jahren aufmerksam weiterverfolgen.

19. Jul 2017